2. Diskussionsrunde der Thüringer Landeselternvertretung Kindertagesstätten im Thüringer Landtag

Am 16. Oktober des letzten Jahres haben wir gemeinsam mit der Elterninitiative „Gegen Kitagebühren“ den Forderungskatalog der Thüringer Elternschaft vorgestellt. Im Nachgang dieser Veranstaltung haben alle Fraktionen des Thüringer Landtages Gesprächsbereitschaft signalisiert.

Zu einer ersten Diskussionsrunde zum Thema „Wege zu einer noch besseren Kita-Landschaft in Thüringen“ haben wir uns bereits am 28.01.2014 im Thüringer Landtag zusammen gefunden. Als Fazit der Diskussionsrunde gilt es festzuhalten: „Gebührenfreiheit für Eltern ist ein charmanter Gedanke!“. Wir sind mit dem Ziel auseinander gegangen, dass Jeder konkrete Ideen erarbeitet, wie der Einstieg oder die Umsetzung der Gebührenfreiheit für Eltern erfolgen könnte.

Am 11. 3. 2014 konnte die Landeselternvertretung Kindertagesstätten die bildungspolitischen Sprecher der Fraktionen, Herrn Michael Panse (CDU-Stadtratsfraktion Erfurt), Bettina Löbl (Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik) und die Elterininitiative gegen Kitagebühren  im Thüringer Landtag zur 2. Diskussionsrunde begrüßen. Diskutiert wurde darüber, ob der Einstieg in die Gebührenfreiheit vorerst über ein kostenfreies Kita-Jahr vorgenommen werden könne. Hierbei herschte breite Einigkeit darüber, dass es nach Möglichkeit das erste Betreuungsjahr sein sollte, damit den Kindern ein früher Zugang zur Kita ermöglicht wird.

Als Elternvertreter können wir dieses Vorhaben begrüßen, wobei wir mit den Fraktionen der SPD, DIE LINKE und den Grünen darüber einstimmen, dass jede Familie grundsätzlich selbst darüber entscheiden soll, welches Betreuungsmodell das jeweils RICHTIGE ist. Auch das Familienbetreuungsmodell ist in die Überlegungen mit eingeflossen und so sprach man sich dafür aus, dass jeweils erste Betreuungsjahr des Kindes kostenfrei zu gestalten, damit keine Familie aufgrund der Wahl des Betreuungsmodells benachteiligt wird. Faierweise sollte hier gesagt werden, dass Volker Emde (CDU) kein Einstiegsmodell in die Gebührenfreiheit vorstellen konnte, da er keinen finanziellen Spielraum dafür sieht. Momentan unken die Kommunen, dass Kita zu teuer ist. Professor Dr. Roland Merten war als Vertreter des zuständigen Ministeriums anwesend und diskutierte nochmals mit uns die Kita-Finanzierung und den KFA mit dem Ergebnis, dass der KFA eine große Zielungenau aufweist. Er war sich aber auch sicher, dass die Kommunen weiter unken würden, wenn KFA zielgenauer wäre, da in den Kommunen oft andere (möglicherweise nachvollziehbare) Prioritäten herschen. Als eine Möglichkeit sah er ein Kippen des Kooperationsverbotes im Bund.

Es wurde aber auch wieder deutlich, dass man die Gebührenfreiheit nicht unabhängig von der Qualität in Kindertagesstätten diskutieren kann. So wünschernswert ein Einstieg in die Gebührenfreiheit auch ist, eine Absenkung der Qualitätsstandards in der Frühkindlichen Bildung darf es unter keinen Umständen geben. Bertelsmann und OSZE zeigen, dass wir noch heute im Vergleich deutlich unter dem Durchschnitt liegen.